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Schöffen, Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste

Schöffen kommen in der Strafjustiz bei den Amts- und Landgerichten zum Einsatz. Die Gemeinden und Jugendämter stellen alle fünf Jahre Vorschlagslisten auf. Bürgerinnen und Bürger können sich bei ihrer[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Marktgebühren, Erhebung

Die Benutzung von Standplätzen auf Märkten kann gebührenpflichtig sein.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Grundstücke, Informationen zu Betretungs- und Befahrverboten

Die Gemeinden und Landkreise können im Rahmen der Gefahrenabwehr vorübergehend das Betreten bzw. Befahren bewohnter oder unbewohnter Grundstücke oder bestimmter Gebiete verbieten.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Infektionsschutz, Informationen über Absonderungseinrichtungen

Die Gemeinden stellen die notwendigen Räume, Einrichtungen und Transportmittel sowie das erforderliche Personal zur Durchführung von Absonderungsmaßnahmen außerhalb der Wohnung zur Verfügung.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Kommunale Registraturarbeiten, Informationen

Die Registratur ist für die Einordnung und Verwaltung von Schriftgut zuständig.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Volkshochschule, Zahlung der Gebühren

Der Besuch der Kurse und die Benutzung der Einrichtung der Volkshochschule ist in der Regel gebührenpflichtig.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Feuerwehreinsatz, Erhebung von Kostenersatz

Die Gemeinden können unter bestimmten Voraussetzungen Ersatz für die notwendigen Aufwendungen verlangen, die ihnen durch Ausrücken, Einsätze und Sicherheitswachen gemeindlicher Feuerwehren entstanden [mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Heimatkundliche Schriften, Herausgabe

Die Landkreise und Gemeinden können heimatkundliche Schriften (z. B. Zeitschriften, Blätter) herausgeben.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Kommunale Bücherei / Bibliothek, Ausleihe

Gemeinden und Landratsämter können Medien, wie Bücher, Zeitschriften, Hörbücher oder DVDs verleihen.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Kommunale Veranstaltungen, Informationen und Anmeldung

Die Gemeinden und Landkreise können Veranstaltungen durchführen oder organisieren sowie Informationen über Veranstaltungen veröffentlichen (z. B. in einem Veranstaltungskalender).[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024