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Es wurden 6648 Ergebnisse in 22 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 2581 bis 2590 von 6648.
Kommunale Bäder, Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht

Der Betreiber eines Bades sorgt dafür, dass die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zum Schutze anderer getroffen werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.06.2024
Öffentlicher Raum, Meldung eines Schadens bei der Gemeinde

Wenn Sie einen Schaden oder Mangel im öffentlichen Raum bemerkt haben, können Sie diesen der Gemeinde-/Stadtverwaltung melden.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.06.2024
Schülerunfallversicherung, Informationen über Kostenträger

Schüler (ggfs. auch Elternbeiräte u.a.) haben unter den Voraussetzungen des Sozialgesetzbuchs Siebtes Buch (SGB VII) gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Dieser greift nicht erst nach einem Unfalle[mehr]

Zuletzt geändert: 15.06.2024
Mahnung und Vollstreckung durch die Kommune, Informationen

Die Einnahmen der Kommunen sind rechtzeitig und vollständig einzuziehen, ihr Eingang ist zu überwachen.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.06.2024
Luftfahrzeugrolle, Beantragung einer Löschungsbescheinigung

Wenn Sie für ein Luftfahrzeug eine Löschungsbescheinigung nach Löschung aus der Luftfahrzeugrolle oder eine Nichteintragungsbescheinigung für ein noch nicht zugelassenes Luftfahrzeug benötigen, können[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Landtags- und Bezirkswahl, Einreichung eines Wahlvorschlags

Jede politische Partei und sonstige organisierte Wählergruppe kann einen Wahlvorschlag einreichen.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Ausländer, Ermittlung der Identität und Staatsangehörigkeit

Die Zentrale Ausländerbehörde führt bei allen neu in den ANKER-Einrichtungen ankommenden Personen ausländerrechtliche Erstbefragungen durch, um Erkenntnisse über die Identität und die Staatsangehörigk[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Bergleute, Beantragung einer Knappschaftsausgleichsleistung

Wenn Sie Ihre Arbeit im Bergbau verloren haben, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Knappschaftsausgleichsleistung (KAL) erhalten.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Bundesadler, Beantragung der Genehmigung für die Verwendung

Wenn Sie eine Darstellung des Bundesadlers verwenden möchten, müssen Sie eine Genehmigung beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Eingliederung von Selbständigen, Beantragung von Leistungen

Wenn Sie Bürgergeld bekommen und sich selbständig machen möchten oder bereits selbständig sind, kann Ihr Jobcenter Sie bei notwendigen Anschaffungen von Sachgütern und durch kostenfreie Beratungen und[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024