Gemeinde Georgensgmünd (Druckversion)
Autor: Nina Schuster
Artikel vom 09.01.2019

Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem am 05.10.2018 eingereichten Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" (Kurzbezeichnung "Rettet die Bienen!") am 13.11.2018 stattgegeben.

Die zweiwöchige Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, 13. Februar 2019.

In dieser Zeit müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern (ca. 950.000) auf den Rathäusern in die dort ausliegenden Listen eintragen, um die entscheidende Hürde zum Volksentscheid zu nehmen.

In der Gemeinde Georgensgmünd wurde für das gesamte Gebiet ein Eintragungsbezirk gebildet.

Eintragungsraum:
Rathaus Georgensgmünd, Bahnhofstraße 4, 91166 Georgensgmünd
Zimmer-Nr. 12 und 13

Eintragungszeiten:
Montag bis Freitag von 7.30 Uhr bis 12 Uhr,
Montag bis Mittwoch von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
Donnerstag von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
zusätzlich am Samstag, 02.02.2019 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
und Donnerstag, 07.02.2019 von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr.

Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich im oben aufgeführten Eintragungsraum der Gemeinde eintragen, wenn er/sie im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraumes in Bayern eintragen.

Jede/Jeder Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

Die Bekanntmachung des Staatsministeriums des Inneren vom 13.11.2018 gemäß Art. 65 LWG, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist in der Gemeindeverwaltung während den allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

Nähere Informationen zum Volksbegehren finden Sie auf der Website der Initiatoren.

http://www.georgensgmuend.de/index.php?id=38